Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 06.08.2003 - 2 K 1124/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Stilllegung einer Bauschuttrecyclinganlage - Anzahl der genehmigten Betriebstage überschritten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 35.87
Entscheidung durch Gerichtsbescheid; Begriff des "Altöls"; …
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.08.2003 - 2 K 1124/03
Darin liegt jedoch zugleich die aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz folgende Beschränkung, dass in atypischen Fällen zu prüfen und darüber zu entscheiden ist, ob ein milderes Mittel ausreicht, die Einhaltung der Pflichten des Betreibers, wie § 5 BImSchG es erfordert, zu gewährleisten (BVerwG, Urteil v. 15.12.1989, BVerwGE 84, 220, 233). - VGH Baden-Württemberg, 09.08.1994 - 10 S 1767/94
Wiedereinsetzung - Sorgfaltspflichten des Prozeßbevollmächtigten; Antragsgegner …
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.08.2003 - 2 K 1124/03
Auf die materiell-rechtliche Frage, ob sich die von der Behörde gegebene Begründung letztlich als tragfähig erweist, kommt es in diesem Zusammenhang nicht an (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.08.1994, 10 S 1767/94). - VGH Baden-Württemberg, 29.01.1991 - 10 S 405/90
Stillegungsverfügung bezüglich einer nicht genehmigten Altanlage
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.08.2003 - 2 K 1124/03
Sie darf dies umso weniger, je schädlicher die Umwelteinwirkungen sind, die von dem ungenehmigten Betrieb der Anlage ausgehen können (…BVerwG, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Urteil v. 29.01.1991, VBlBW 1991, 375, 376).
- VG Aachen, 28.11.2005 - 6 K 1259/03
Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung gegen den Betreiber eines Kalksteinbruchs; …
vgl. z. B. Verwaltungsgericht (VG) Sigmaringen, Beschluss vom 6. August 2003 - 2 K 1124/03 -, juris, in einem die Stilllegung einer Bauschuttrecyclinganlage betreffenden Fall; siehe auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof - Beschluss vom 13. Februar 1997 - 22 CS 96.919 -, juris. - VG Arnsberg, 21.04.2005 - 7 K 1795/04
Stilllegung einer Anlage bei Betrieb ohne die erforderliche Genehmigung; …
vgl. zur dahingehenden Zuordnung einer Anlage zum Brechen von Abbruchmaterial und zur Lagerung von Abbruchmaterial: Verwaltungsgericht Sigmaringen, Beschluss vom 6. August 2003 - 2 K 1124/03 -, in: JURIS-Nr. MWRE115040300. - VG Arnsberg, 21.04.2005 - 7 K 2390/04
Umfang der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …
vgl. zur dahingehenden Zuordnung einer Anlage zum Brechen von Abbruchmaterial und zur Lagerung von Abbruchmaterial: Verwaltungsgericht Sigmaringen, Beschluss vom 6. August 2003 - 2 K 1124/03 -, in: JURIS-Nr. MWRE115040300.